Anhörung im Landtag: Experten verurteilen Gesetzentwurf
Die Sachverständigen verurteilen die vorgesehenen Einschnitte für den Bürgerfunk.
Die Sachverständigen verurteilen die vorgesehenen Einschnitte für den Bürgerfunk.
Zum Download.
Die „Arbeitsgemeinschaft Bürgerfunk in Köln“ rief am 17. März zum Protest gegen die LMG-Novelle auf.
Das geplante Landesmediengesetz ist demnach verfassungsrechtlich problematisch.
Das Protokoll der Plenarsitzung nun im Live-Archiv des Landtags.
Thema u.a.: Das aktuelle Gesetzgebungsverfahren zur LMG-Novelle.
Eine Dokumentation zum Entwurf des Landesmediengesetzes.
Mit den jetzt veröffentlichten Plänen haben CDU und FDP das Aus eines einzigartigen Partizipationsmodells beschlossen.